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01.12.2021

6. Sitzung der DSTG-Bundesseniorenvertretung

Am 18. bis 20. Oktober 2021 trafen sich die DSTG-Seniorenvertreter der Landes- und Bezirksverbände zu ihrer 6. Sitzung der DSTG-Bundesseniorenvertretung in Marburg, zu der die Vorsitzende der DSTG-Bundesseniorenvertretung Anke Schwitzer eingeladen hatte. Für die Bezirksverbände Baden und Württemberg nahmen Birgit Renz und Sonja Stiefvater sowie für den Landesverband Baden-Württemberg Gerd Huber teil.

Kollegin Anke Schwitzer freute sich, dass die Sitzung endlich wieder in Präsenz durchgeführt werden konnte. Sie berichtete über die Arbeit der Geschäftsführung und  in der dbb-Bundesseniorenvertretung sowie ihre Mitarbeit in der BAGSO-Fachkom-mission „Digitalisierung“.

Des Weiteren verwies sie auf den 13. Deutschen Seniorentag, der vom 24. bis 26. November 2021 unter dem Motto „Wir.Alle.Zusammen“ in Hannover stattfindet, wo sich die Bundesseniorenvertretungen von DSTG und dbb an einem gemeinsamen Stand präsentieren werden.

Thema war auch die „Elektronische Patientenakte“ und die damit verbundenen Schwierigkeiten mit dem Datenschutz und der App.

Die Mitglieder der Geschäftsführung Birgit Renz und Hans-Jürgen Schmidt berichteten ebenfalls über ihre Arbeit in den BAGSO-Fachkommissionen „Gesundheit und  Pflege“ und „Engagement und Partizipation“.

Den Bericht der DSTG-Bundesleitung erstattete die stellvertretende Bundesvorsitzende Andrea Sauer-Schnieber. Sie führte aus, dass die Bundesgeschäftsstelle nach wie vor durch die zu erarbeitenden Stellungnahmen zu den vielen Gesetzesänderungsverfahren belastet sei. Im Zusammenhang mit den am 3. Oktober bekannt gewordenen „Pandora Papers“ reagierte die DSTG mit Kritik gegenüber der deutschen Finanzpolitik.

Sie berichtete über den am 29. September 2021 stattgefundenen „Tag der Steuergerechtigkeit“, an dem die DSTG seit 2015 zu mehr Gerechtigkeit im Steuerrecht und im Steuervollzug aufruft.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende thematisierte das Ergebnis der Bundestagswahl und die Steuerpolitik der künftigen Regierung in einer „Ampelkoalition“, die einerseits ohne Steuererhöhungen und Neuverschuldung auskommen, aber anderseits als Anreiz für die Wirtschaft eine „Super-Afa“ für Betriebe schaffen will. Erfreulich sei, dass mit dem Koalitionspartner FDP die Einführung der sogenannten „Bürgerversicherung“ verhindert werde.

Die Grundsteuerreform und deren Auswirkungen auf das Personal der Steuerverwaltungen der Länder sowie der 19. Steuergewerkschaftstag am 20. bis 23. Juni 2022 in Berlin waren weitere Themenfelder.

Der Landesvorsitzende der DSTG Hessen und stellvertretende DSTG-Bundesvorsitzende Michael Volz berichtete aus seinem Landesverband. Dabei ging er insbesondere auf das Ergebnis des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst Hessens am 15. Oktober 2021 ein, das Signalwirkung für die Tarifverhandlungen der Länder mit der TvL haben dürfte.

Aus der Arbeit der dbb-Bundesseniorenvertretung (so die seniorenpolitische Fachtagung unter dem Motto „Mobil sein – neue Wege gehen“) berichtete deren Vorsitzender Dr. Horst Günther Klitzing: Er ging insbesondere auf die Hauptversammlung der dbb-Bundesseniorenvertretung am 6. Oktober 2021 in Berlin ein. Danach standen die politischen Erwartungen der dbb Senioren an eine neue Bundesregierung und Fragen der Digitalisierung im Mittelpunkt der Beratungen der Mitglieder.

Interessant waren wie immer die Berichte über die Seniorenarbeit der einzelnen Landes- und Bezirksverbände und der Erfahrungsaustausch hierüber.

Die Mitglieder der DSTG-Bundesseniorenvertretung freuen sich schon heute auf die geplante 7. Sitzung der DSTG-Bundesseniorenvertretung und das Seminar „Seniorenpolitik“ am 11. bis 13. April 2022 in Königswinter-Thomasberg.
 
Von links: Andrea Sauer-Schnieber, Birgit Renz, Gerd Huber, Anke Schwitzer und Sonja Stiefvater
 
 
 
 
 
 
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