Zu einer Videokonferenz hatte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Herr Peter Hofelich, MdL, die DSTG Landesleitung am 12. Mai eingeladen.
Mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses im Landtag, Herrn Rainer Stickelberger, MdL, und Herrn Gernot Gruber, MdL, sowie dem Berater für Finanzpolitik, Herrn Max Yilmazel, war der Arbeitskreis fast vollständig vertreten und an der Diskussion mit der DSTG sehr interessiert. Für die DSTG war dies die erste Besprechung dieser Art mit politischen Vertretern.

Drei Schwerpunkte standen im Mittelpunkt der Gesprächsstunde:

Wie schätzt die DSTG die derzeitige Lage der Steuerverwaltung ein?
Wie werden sich die zu erwartenden Mindereinnahmen und Mehrausgaben auf einen zwangsläufigen Nachtragshaushalt und insbesondere auf die Beschäftigten in der Steuerverwaltung auswirken?
Welche Folgen und Auswirkungen hinsichtlich der künftigen Arbeit können sich aus den Erfahrungen des Lockdowns und der anhaltenden Einschränkungen ergeben?

Der DSTG Landesvorsitzende Markus Scholl betonte, dass die Steuerverwaltung auch in der Krise sehr gute Arbeit leistet und als systemrelevant einzuschätzen sei.

Herr Peter Hofelich unterstrich, dass die Steuerverwaltung Teil eines attraktiven öffentlichen Dienstes ist. Entsprechende Vorschläge zu dessen Weiterentwicklung hat er in einem Positionspapier als AG Vorsitzender erarbeitet.

Die Gesprächsrunde war sich einig, dass eine zeitnahe Ausweitung der Möglichkeiten der digitalen Kommunikation unumgänglich und sinnvoll ist, den persönlichen Kontakt aber nie vollständig ersetzen kann.

Das Gespräch war inhaltlich sehr gut und hat technisch ordentlich funktioniert.

Die Gesprächspartner des AK 3 – Finanzen der SPD-Landtagsfraktion - (von links) Peter Hofelich (MdL), Gernot Gruber (MdL), Rainer Stickelberger (MdL) und Max Yilmazel (parl. Berater) - Fotos: Landtagsfraktion

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