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24.06.2020

Doppelhaushalt 2020/2021 ++ LaHaVo in Baiersbronn

Schnell und turbulent sind die Tage seit dem Jahreswechsel vergangen. COVID-19 hat zu massiven Einschränkungen im alltäglichen Leben geführt. Die Lage hat sich mittlerweile stabilisiert und damit steht eine Exit-Strategie raus aus dem Shutdown an.

Als das Ausmaß der Corona-Epidemie noch nicht absehbar war, traf sich der Landeshauptvorstand am 9. und 10. März zu seiner konstituierenden Sitzung. Diskutiert wurde, wie die strategische Ausrichtung der DSTG der Jahre bis zum nächsten Gewerkschaftstag im Jahr 2024 aussehen könnte. Der Landeshauptvorstand nahm sich ausgiebig Zeit, um die 237 Anträge an die Fachausschüsse und weitere Arbeitsgruppen zur weiteren Erarbeitung zu verteilen.

Im Rahmen des Doppelhaushalts 2020/2021 wurden bereits etliche Forderungen der DSTG erfüllt. Unter anderem im mittleren Dienst die Ausschöpfung der Stellenplanobergrenzen (Beförderungsmöglichkeiten nach A9 und A9Z) und die Einführung des Eingangsamts A7, verbunden mit der Schaffung weiterer Aufstiegsmöglichkeiten in den gehobenen Dienst. Im gehobenen Dienst gab es 530 Stellenhebungen nach A12 im Rahmen der Dienstpostenbewertung. Des Weiteren ist künftig eine zeitnahe Beförderung nach A13 für Sachgebietsleiter/innen vorgesehen und die Ausweitung des Verwendungsaufstiegs in den höheren Dienst. Im höheren Dienst wurde erreicht, dass die ständigen Vertreterinnen und Vertreter einen nach A15 bewerteten Dienstposten innehaben. Im Tarifbereich gibt es die Einstellungsoffensive im Rahmen der Grundsteuerreform.

Breiten Raum nahmen auch Diskussionen über aktuelle Themen und Berichte aus politischen Gesprächen der Landesleitung sowie dem BBW, BPR, HPR und Rechtsschutz ein. Im Laufe der zwei Tage erreichten immer mehr Meldungen zur Corona-Krise den Landeshauptvorstand und es wurde offen und kontrovers über die Auswirkungen des Virus auf die Steuerverwaltung diskutiert. Im Nachhinein wurde alles Diskutierte von den real folgenden Ereignissen überrollt.

Mehr dazu in der Ausgabe 1/2020 unseres Magazin Forum.
 
Der Landeshauptvorstand bei seiner konstituierenden Sitzung im März
 
 
 
 
 
 
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